„Fahrrad-Demonstration auf der A23 untersagt: Umweltschützer weichen auf Nebenstrecke aus“
Die geplante Fahrrad-Demonstration von Umweltschützern auf der A23 wurde vom Kreis Steinburg aus Sicherheitsgründen untersagt. Die Veranstalter klagten dagegen, jedoch ohne Erfolg. Stattdessen wird die Demo nun auf einer Nebenstrecke stattfinden.
Das Oberverwaltungsgericht bestätigte das Verbot und begründete dies unter anderem damit, dass durch die Sperrung der A23 erhebliche Unfallgefahren entstehen könnten. Zudem wurde den Aktivisten eine Alternativroute vorgeschlagen, die nah genug an der Autobahn dran sei, um den geplanten Ausbau der A20 zu thematisieren.
Die Organisatoren zeigten sich enttäuscht über die Entscheidung und empfinden sie als Einschnitt in ihre Versammlungsfreiheit. Ursprünglich wollten sie mit 500 Teilnehmern auf der A23 fahren, mussten nun jedoch auf die Umleitungsstrecke ausweichen.
Es bleibt abzuwarten, wie die Demonstration auf der Nebenstrecke verlaufen wird und ob die Botschaft der Umweltschützer trotzdem wahrgenommen werden kann. Sicherheit ist wichtig, aber auch das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit sollte nicht außer Acht gelassen werden. Man darf gespannt sein, wie sich die Situation weiterentwickelt und ob die Aktivisten ihre Ziele dennoch erreichen können.